Verpressbare Rohrverbindung

Europäisches Patent · EP0942219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0942219
Anmeldenummer
EP99112592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1998
Veröffentlicht
15.09.1999
Erteilt
28.02.2001
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/207 (2006.01)
Priorität
DE 19721078 20.05.1997
Abgezweigt von
EP98890144
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 30.03.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

  3. 28.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Herz Armaturen Ges.m.b.H.

Richard-Strauss-Strasse 22, 1232 Wien, AT

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Jäggi, Georg

2572 Kaumberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.