ZAHNSTEINENTFERNER
Europäisches Patent · EP0942687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0942687
- Anmeldenummer
- EP97949691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1997
- Veröffentlicht
- 22.09.1999
- Erteilt
- 30.06.2004
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61C 17/20 (2006.01)A61C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 31928 P 27.11.1996US 977592 25.11.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/021893 26.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/023222 04.06.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALE, David, William
Heber Springs, AK 72543, US
HAYNES, Ronald, W.
Shirley, AK 72153, US
YOUNG, Elbert, L., Jr.
Searcy, AK 72143, US
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