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Europäisches Patent · EP0942892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0942892
Anmeldenummer
EP97953709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1997
Veröffentlicht
22.09.1999
Erteilt
20.03.2002
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/22 (2006.01)
Priorität
DE 19649220 27.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/006629 27.11.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/023520 04.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THOLANDER, Lars, Helge, Gottfrid

S-523 38 Ulricehamn, SE

OHLSON, Per

S-523 94 Tvärred, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.