Kosmetikdose

Europäisches Patent · EP0943259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0943259
Anmeldenummer
EP99301981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1999
Veröffentlicht
22.09.1999
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
24.01.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A45C 11/00 (2006.01)
A45C 13/02 (2006.01)
A45C 11/24 (2006.01)
Priorität
US 39658 16.03.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McEvoy-Sherman, Patricia

New York, New York 10021, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.