Vorgefüllte Injektionsspritze

Europäisches Patent · EP0943350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0943350
Anmeldenummer
EP99200711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1999
Veröffentlicht
22.09.1999
Erteilt
18.02.2009
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/28 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
Priorität
US 77978 P 13.03.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 18.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

Becton Dickinson France S.A.

11, Rue Aristide Bergès, B.P. 4, 38800 Le Pont-de-Claix, FR

Erfinderin/Erfinder

Barrelle, Laurent

38250 Saint Nizier du Moucherotte, FR

Mansour, Francois

38180 Seyssins, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.