Fadenspannungssensor mit wiederholtem Abgleich
Europäisches Patent · EP0943713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0943713
- Anmeldenummer
- EP99104418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1999
- Veröffentlicht
- 22.09.1999
- Erteilt
- 22.11.2006
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/50 (2006.01)D04B 35/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19811241 14.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 15.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.12.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmodde, Hermann
72160 Horb-Dettlingen, DE
Leins, Eberhard
72160 Horb, DE
Weber, Friedrich
72285 Herzogsweiler, DE
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