Koaxialstecker mit einem Innenleiter-Isolierteil

Europäisches Patent · EP0944139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0944139
Anmeldenummer
EP99104978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1999
Veröffentlicht
22.09.1999
Erteilt
20.08.2003
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/646 (2006.01)
Priorität
DE 19812206 19.03.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Partner AG, Patentanwälte, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  3. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Acke, Edgard

8020 Oostkamp, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.