SPEISEMODUL FÜR EINEN WALZENSTUHL

Europäisches Patent · EP0944433 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0944433
Anmeldenummer
EP97939937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.1997
Veröffentlicht
29.09.1999
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
23.09.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B02C 4/28 (2006.01)
B02C 4/06 (2006.01)
Priorität
DE 19651836 13.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000362 24.09.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/025702 18.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2017

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

HOSTETTLER, René

CH-8370 Sirnach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.