BESCHICHTUNGSKLINGE
Europäisches Patent · EP0944439 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0944439
- Anmeldenummer
- EP97950562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1997
- Veröffentlicht
- 29.09.1999
- Erteilt
- 12.03.2003
- Gelöscht
- 15.12.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B05C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 9604737 20.12.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/002111 16.12.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/028089 02.07.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2017
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.