KUNSTSTOFF-FORMTEIL MIT EINER KONSTRUKTIONSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP0944472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0944472
Anmeldenummer
EP97941779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1997
Veröffentlicht
29.09.1999
Erteilt
11.08.2004
Gelöscht
11.08.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B29D 12/00 (2006.01)
B29C 70/68 (2006.01)
B29C 45/14 (2006.01)
Priorität
CH 244496 08.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000379 07.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/015404 16.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 20.03.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2009

  3. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.