Gefüllter Verbundwerkstoff
Europäisches Patent · EP0945253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0945253
- Anmeldenummer
- EP98122446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1998
- Veröffentlicht
- 29.09.1999
- Erteilt
- 12.10.2005
- Gelöscht
- 12.10.2005
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B32B 17/04 (2006.01)B29C 70/02 (2006.01)
- Priorität
- US 79571 P 27.03.1998US 139474 25.08.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 14.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bassett, Walt H.
Gastonia, North Carolina 28056, US
Haque, Enamul
Gastonia, North Carolina 28056, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.