Dispositif électronique de commande de l'éclairage d'un véhicule avec obturation sélective de l'éclairage du traffic opposé pour le conducteur
Europäisches Patent · EP0945303 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0945303
- Anmeldenummer
- EP98102861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1998
- Veröffentlicht
- 29.09.1999
- Erteilt
- 20.10.1999
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/14 (2006.01)F21M 3/24 (1995.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.