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Europäisches Patent · EP0945627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0945627
Anmeldenummer
EP98830169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1998
Veröffentlicht
29.09.1999
Erteilt
02.01.2004
Gelöscht
02.01.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04D 29/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Spal S.r.l.

SPAL S.r.l.

26/B, Via per Carpi, I-42015 Correggio(Reggio Emilia), IT

Erfinderin/Erfinder

Spaggiari, Alessandro

42015 Correggio, Reggio Emilia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.