Identifikationssystem

Europäisches Patent · EP0945697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0945697
Anmeldenummer
EP98111279
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1998
Veröffentlicht
29.09.1999
Erteilt
22.10.2003
Gelöscht
17.06.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F41G 3/26 (2006.01)
Priorität
CH 55398 09.03.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2018

  2. 14.11.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  3. 31.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.