Identifikationssystem
Europäisches Patent · EP0945697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0945697
- Anmeldenummer
- EP98111279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.1998
- Veröffentlicht
- 29.09.1999
- Erteilt
- 22.10.2003
- Gelöscht
- 17.06.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F41G 3/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 55398 09.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2018
- 14.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 31.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.