GERIPPTES SCHLEIFWERKZEUG
Europäisches Patent · EP0946333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0946333
- Anmeldenummer
- EP97945370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1997
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 05.12.2001
- Gelöscht
- 05.12.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B24D 3/06 (2006.01)B23B 51/04 (2006.01)B28D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- US 749370 21.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/017581 30.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/022260 28.05.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAOUJOUD, Mohammed
L-2619 Tidick-Ulveling, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.