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Europäisches Patent · EP0946372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0946372
- Anmeldenummer
- EP97945711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1997
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 07.11.2001
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 3/00 (2006.01)B42F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 308796 17.12.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000457 08.12.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/026941 25.06.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.