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Europäisches Patent · EP0946430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0946430
- Anmeldenummer
- EP97911967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1997
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 02.11.2005
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/20 (2006.01)B01F 3/04 (2006.01)F16L 55/07 (2006.01)F16K 24/06 (2006.01)
- Priorität
- AU PO357396 12.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU1997/000785 12.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/021151 22.05.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 15.02.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAWSON, Thomas, Urie
Greenwich, NSW 2065, AU
MICHAEL, Mark, Monier
Kingsford, NSW 2032, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.