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Europäisches Patent · EP0946532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0946532
Anmeldenummer
EP97954817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1997
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
17.07.2002
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 277/32 (2006.01)
C07D 277/16 (2006.01)
Priorität
CH 312596 19.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/007088 17.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/027075 25.06.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 19.08.2009

    Adresse geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.