VERSTÄRKTE GUMMIFEDER
Europäisches Patent · EP0946833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0946833
- Anmeldenummer
- EP96942465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1996
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 11.04.2001
- Gelöscht
- 11.04.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16F 1/38 (2006.01)F16F 1/371 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/003106 17.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/027360 25.06.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RANDELL, William, Francis
Leicester LE7 9PG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.