FLÜSSIGKEITSDRUCKBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP0946846 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0946846
- Anmeldenummer
- EP97938234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1997
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 19.05.2004
- Gelöscht
- 19.05.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F23D 14/00 (2006.01)
- Priorität
- US 695424 12.08.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/014092 12.08.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/006626 19.02.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Franklin, T.
Mulvane, KS 67110, US
MAY, Randall, L.
Andover, KS 67002, US
VAN DEURSEN, GARY E.
Avon, CT 06001, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.