KARTENLESEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0946922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0946922
- Anmeldenummer
- EP97954447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1997
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 08.05.2002
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19653599 20.12.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/007203 19.12.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/028705 02.07.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOOLHORST, Albert
NL-4527 BE Aardenburg, NL
PERSSON, Per-Hakan
S-244 91 Kävlinge, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.