LICHTEMITTIERENDES GERÄT
Europäisches Patent · EP0946967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0946967
- Anmeldenummer
- EP98942951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.1998
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 01.09.2004
- Gelöscht
- 01.09.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01J 61/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB97/01123 19.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/001445 18.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/016106 01.04.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.