LICHTEMITTIERENDES GERÄT

Europäisches Patent · EP0946967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0946967
Anmeldenummer
EP98942951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1998
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
01.09.2004
Gelöscht
01.09.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01J 61/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB97/01123 19.09.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/001445 18.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/016106 01.04.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.