Teilbare Tablette und Durchdrückpackung

Europäisches Patent · EP0947188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0947188
Anmeldenummer
EP99106101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.1999
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
05.03.2008
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 3/10 (2006.01)
Priorität
JP 9174698 03.04.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Kyowa Hakko Kogyo Co., Ltd.

KYOWA HAKKO KOGYO CO., LTD.

6-1, Ohtemachi 1-chome, Chiyoda-ku, Tokyo-to, JP

Erfinderin/Erfinder

Miyabe, Junichi

Shizuoka, JP

Morimoto, Kiyoshi

Shizuoka, JP

Iwase, Yuji

Shizuoka, JP

Miura, Shigemitsu

Shizuoka, JP

HAYAKAWA, Eiji

Shizuoka 411-8731, JP

Ito, Kunio

Sunto-gun Shizuoka 411, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.