Toranlage für Gebäude
Europäisches Patent · EP0947656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0947656
- Anmeldenummer
- EP99102203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.1999
- Veröffentlicht
- 06.10.1999
- Erteilt
- 21.12.2005
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/24 (2006.01)E05D 13/00 (2006.01)E05F 15/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 19813933 28.03.1998DE 29805716 U 28.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 31.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Häansch, Holger, Dipl.-Ing.
65510 Idstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.