Kugelhahn

Europäisches Patent · EP0947749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0947749
Anmeldenummer
EP99105645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1999
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 29806226 U 04.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Xomox International GmbH & Co.

Von-Behring-Strasse 15, 88131 Lindau, DE

Erfinderin/Erfinder

Gonsior, Wolfgang

88131 Bodolz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.