Flüssigkeitskupplung

Europäisches Patent · EP0947753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0947753
Anmeldenummer
EP99106366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1999
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
22.09.2004
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/00 (2006.01)
F16J 15/06 (2006.01)
F16L 23/18 (2006.01)
Priorität
JP 8580798 31.03.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamaji, Michio, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka, JP

Shinohara, Tsutomu, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka, JP

Yokoyama, Kosuke, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.