Valve hydraulique à commande électromagnétique pulsée

Europäisches Patent · EP0947754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0947754
Anmeldenummer
EP99810253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.1999
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
06.06.2001
Gelöscht
21.03.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
CH 77698 30.03.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2019

  2. 13.07.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  3. 15.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.