Event de sécurité pour accumulateur ou pile

Europäisches Patent · EP0948065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0948065
Anmeldenummer
EP98105760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1998
Veröffentlicht
06.10.1999
Erteilt
04.06.2003
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/12 (2006.01)
H01M 2/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 30.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

  3. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.