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Europäisches Patent · EP0948274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0948274
Anmeldenummer
EP97952840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1997
Veröffentlicht
13.10.1999
Erteilt
26.09.2001
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 21/00 (2006.01)
Priorität
DE 19651488 11.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/006718 01.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/025501 18.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Emball S.A.

Chemin de Couchant 11, 1180 Rolle

Bree, Wennemar

Chemin de Couchant 11, 1180 Rolle

Erfinderin/Erfinder

BREE, Wennemar

CH-1180 Rolle

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.