FLACHER MARKNAGEL
Europäisches Patent · EP0948293 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0948293
- Anmeldenummer
- EP96941056
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1996
- Veröffentlicht
- 13.10.1999
- Erteilt
- 25.09.2002
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/72 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/005324 02.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/024380 11.06.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 15.11.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- SYNTHES AG Chur, Grabenstrasse 15, 7002 Chur → Synthes GmbH, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 31.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.