ATTACHEMENT TOURNANT POLYVALENT

Europäisches Patent · EP0948294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0948294
Anmeldenummer
EP97954455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1997
Veröffentlicht
13.10.1999
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 1/18 (2006.01)
A61C 1/05 (2006.01)
Priorität
FR 9616129 27.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/007243 22.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/029052 09.07.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 15.03.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  3. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.