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Europäisches Patent · EP0948303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0948303
Anmeldenummer
EP98947265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1998
Veröffentlicht
13.10.1999
Erteilt
02.01.2002
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/02 (2006.01)
B60B 27/00 (2006.01)
Priorität
CH 243197 20.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000444 20.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/020218 29.04.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 15.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Edco-Sapim S.A.

Rue Pierre-Dubied 20, 2108 Couvet

Erfinderin/Erfinder

NIEDRIG, Franklin, F.

CH-8044 Zurich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.