COMPOSITIONS COMBUSTIBLES
Europäisches Patent · EP0948584 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0948584
- Anmeldenummer
- EP97911373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1997
- Veröffentlicht
- 13.10.1999
- Erteilt
- 12.09.2001
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10L 1/06 (2006.01)C10L 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9623934 18.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/003084 11.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/022556 28.05.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 30.11.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLARK, Alisdair, Quentin
Hants GU12 6LS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.