ZYLINDERSCHLOSS

Europäisches Patent · EP0948690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0948690
Anmeldenummer
EP97911566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1997
Veröffentlicht
13.10.1999
Erteilt
05.03.2003
Gelöscht
05.03.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 15/08 (2006.01)
E05B 15/16 (2006.01)
E05B 17/14 (2006.01)
Priorität
SE 9603981 31.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/001820 30.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/019031 07.05.1998
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

RUBENSSON, Björn

S-633 54 Eskilstuna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.