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Europäisches Patent · EP0949342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0949342
Anmeldenummer
EP99106427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1999
Veröffentlicht
13.10.1999
Erteilt
04.06.2003
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 1/05 (2006.01)
C22C 1/08 (2006.01)
F16C 33/04 (2006.01)
F16C 33/06 (2006.01)
F16C 33/14 (2006.01)
C22C 32/00 (2006.01)
B22F 3/11 (2006.01)
Priorität
DE 19815648 07.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  3. 13.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.