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Europäisches Patent · EP0949342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0949342
- Anmeldenummer
- EP99106427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.1999
- Veröffentlicht
- 13.10.1999
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 1/05 (2006.01)C22C 1/08 (2006.01)F16C 33/04 (2006.01)F16C 33/06 (2006.01)F16C 33/14 (2006.01)C22C 32/00 (2006.01)B22F 3/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 19815648 07.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 13.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.