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Europäisches Patent · EP0949870 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0949870
- Anmeldenummer
- EP97952922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1997
- Veröffentlicht
- 20.10.1999
- Erteilt
- 29.05.2002
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23C 19/032 (2006.01)A23C 19/076 (2006.01)
- Priorität
- EP 96203683 23.12.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/006947 28.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/027825 02.07.1998
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 31.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARMANTIER, Claude
F-14100 Glos, FR
DESACHY, Patrice
CH-1009 Pully
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.