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Europäisches Patent · EP0949870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0949870
Anmeldenummer
EP97952922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1997
Veröffentlicht
20.10.1999
Erteilt
29.05.2002
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23C 19/032 (2006.01)
A23C 19/076 (2006.01)
Priorität
EP 96203683 23.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/006947 28.11.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/027825 02.07.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARMANTIER, Claude

F-14100 Glos, FR

DESACHY, Patrice

CH-1009 Pully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.