SANDREGENERIERUNG

Europäisches Patent · EP0949978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0949978
Anmeldenummer
EP97910528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1997
Veröffentlicht
20.10.1999
Erteilt
16.08.2001
Gelöscht
16.08.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B22C 1/02 (2006.01)
B22C 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 9624340 22.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/002971 29.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/022240 28.05.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

  2. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WARD, Stuart, Peter

Warwickshire CV9 2QJ, GB

SIMPSON, Robert

Staffordshire B77 4RB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.