SCHWINGUNGSFÖRDERER MIT DISTRIBUTIONSWEICHE

Europäisches Patent · EP0950014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0950014
Anmeldenummer
EP98944946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.1998
Veröffentlicht
20.10.1999
Erteilt
06.12.2000
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/72 (2006.01)
B65G 27/02 (2006.01)
B65G 11/12 (2006.01)
B65G 47/18 (2006.01)
B65G 47/64 (2006.01)
Priorität
CH 255997 05.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000420 02.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/024335 20.05.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.03.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  3. 15.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.