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Europäisches Patent · EP0950498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0950498
- Anmeldenummer
- EP98103489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1998
- Veröffentlicht
- 20.10.1999
- Erteilt
- 16.05.2001
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/00 (2006.01)B29C 47/90 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei HEISEL, Konstanzer Strasse 19, 8274 Tägerwilen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 31.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kreuels, Olaf
66482 Zweibrücken, DE
Trapp, Bernd
76891 Bundenthal, DE
Sander, Ralf, Dr.
67657 Kaiserslautern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.