Wasserhahnkomponentensysteme

Europäisches Patent · EP0950769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0950769
Anmeldenummer
EP99302009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1999
Veröffentlicht
20.10.1999
Erteilt
02.06.2004
Gelöscht
02.06.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
US 61789 16.04.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

  2. 15.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

American Standard Inc.

AMERICAN STANDARD INC.

One Centennial Avenue, P.O. Box 6820, Piscataway, New Jersey 08855-6820, US

Erfinderin/Erfinder

Pitsch, Walter

Franklin Park, New Jersey 08823, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.