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Europäisches Patent · EP0951033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0951033
Anmeldenummer
EP99104001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1999
Veröffentlicht
20.10.1999
Erteilt
15.10.2003
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/16 (2006.01)
H01H 19/14 (2006.01)
Priorität
DE 29806675 U 14.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Asaah, Eniet T, Dipl. Ing.,

64289 Darmstadt, DE

Cwetanski, Georgi, Dipl.Ing.,

67227 Frankenthal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.