Abbrandschaltanordnung
Europäisches Patent · EP0951038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0951038
- Anmeldenummer
- EP99810170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 01.03.1999
- Veröffentlicht
- 20.10.1999
- Erteilt
- 05.10.2005
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19816509 14.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 15.12.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2011
- 14.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zehnder, Lukas, Dr.
5405 Baden
Anderes, Robert
8854 Siebnen
Dähler, Christian
Greensburg, PA 15601, US
Kaltenegger, Kurt, Dr.
5426 Lengnau
Schoenemann, Thomas, Dr.
8107 Buchs
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.