Leistungsschalter

Europäisches Patent · EP0951039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0951039
Anmeldenummer
EP99810242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1999
Veröffentlicht
20.10.1999
Erteilt
04.06.2003
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/98 (2006.01)
Priorität
DE 19816505 14.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 15.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  3. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.