FORMULAR MIT INTEGRIERTER KARTE

Europäisches Patent · EP0951397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0951397
Anmeldenummer
EP97946995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1997
Veröffentlicht
27.10.1999
Erteilt
21.11.2001
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 5/02 (2006.01)
Priorität
CH 310296 18.12.1996
EP 97810337 02.06.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000473 18.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/026938 25.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  3. 30.11.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.