Polsterelement

Europäisches Patent · EP0951850 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0951850
Anmeldenummer
EP98107468
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1998
Veröffentlicht
27.10.1999
Erteilt
12.03.2003
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 21/04 (2006.01)
A47C 7/74 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 30.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  3. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Airlux AG

Laubisserstrasse 74, 8105 Watt

Vertretung

Zimmerli, Wagner & Partner AG

Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Grabsch, Joachim

8105 Watt

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.