Registerhaltiger Antrieb eines Druckzylinders oder einer Schnittregisterwalze einer Rotationsdruckmaschine

Europäisches Patent · EP0951993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0951993
Anmeldenummer
EP99108003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1999
Veröffentlicht
27.10.1999
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 13/02 (2006.01)
B65H 23/188 (2006.01)
B65H 23/032 (2006.01)
Priorität
DE 19818026 22.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik WIFAG

Maschinenfabrik Wifag

Wylerringstrasse 39 Postfach, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Janser, Herbert

3065 Bolligen

Siegl, Walter Dr.

3013 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.