Schalungssystem zur Einbettung einer Schiene

Europäisches Patent · EP0952252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0952252
Anmeldenummer
EP99107276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1999
Veröffentlicht
27.10.1999
Erteilt
24.09.2003
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 21/00 (2006.01)
E01C 9/06 (2006.01)
Priorität
DE 19816468 14.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

POLYPLAN GmbH Polyurethan-Maschinen

Mitterstrassweg 23, 82064 Strasslach, DE

Erfinderin/Erfinder

Resch, Johann

82064 Strasslach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.