Beton-Formstein-System
Europäisches Patent · EP0952260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0952260
- Anmeldenummer
- EP99107851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1999
- Veröffentlicht
- 27.10.1999
- Erteilt
- 18.06.2003
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 29/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19817879 22.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.