Optischer Winkelsensor

Europäisches Patent · EP0952429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0952429
Anmeldenummer
EP99107849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1999
Veröffentlicht
27.10.1999
Erteilt
02.03.2005
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/249 (2006.01)
G01D 5/36 (2006.01)
G01D 5/245 (2006.01)
Priorität
DE 19818654 25.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Hengstler GmbH

Postfach 1151, D-78550 Aldingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Künstler, Bernhard Dipl.-Ing.

78073 Bad Dürrheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.