MOSKITONETZ
Europäisches Patent · EP0952779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0952779
- Anmeldenummer
- EP97924900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1997
- Veröffentlicht
- 03.11.1999
- Erteilt
- 08.10.2003
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 29/00 (2006.01)A45F 3/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 29611991 U 10.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1997/001012 14.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/001061 15.01.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÖBEL, Eberhard
D-89081 Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.